2 Nr. Das 6. von Gegenständen, die zur Befriedigung geistiger, insbesondere wissenschaftlicher oder künstlerischer Bedürfnisse dienen und deren Besitz nicht Luxus ist. 1 bis 3 SGB XII) oder den mit ihnen dort zusammen lebenden Angehörigen, die auch nach dem Tod des Leistungsberechtigten oder der anderen Person der Einsatzgemeinschaft dort wohnen sollen, als … Schließlich ist der (Verkehrs-)Wert des Grundstücks einschließlich des Wohngebäudes zu berücksichtigen. 1 SGB XII erhält Sozialhilfe nicht, wer sich vor allem durch Einsatz seiner Arbeitskraft, seines Einkommens (§§ 82 ff. Gesetz (27.12.2003) Der Gesetzestext auf den Seiten der juris GmbH. (2) Die Sozialhilfe darf nicht abhängig gemacht werden vom Einsatz oder von der Verwertung 9 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch. Seite teilen. 9 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch vom 11. 3 SGB XII 232 VI. 1, 5, 6 und 7, sofern die Aufgaben im Zusammenhang mit Leistungen nach den §§ 67 bis 69 SGB XII wahrgenommen werden. kleinerer Barbeträge oder sonstiger Geldwerte; dabei ist eine besondere Notlage der nachfragenden Person zu berücksichtigen. Kapitel andererseits. Selbsthilfe durch Verwertung des Vermögens 240 VII.Erbringung der Leistung als Darlehen nach § 91 SGB XII 244 Anhang: Übersicht über rentenrechtliche Ansprüche in verschiedenen Ländern. Artikel 1 des Gesetzes vom 23. Sie enthalten z.B. 3 Abs. (1) Einzusetzen ist das gesamte verwertbare Vermögen. SGB XII) und seines Vermögens (§ 90 SGB XII) selbst helfen kann. Weitere Informationen. Seitenuebersicht . 9 SGB XII zusätzlich zu den auf Grund der Härtevorschrift des § 90 Absatz 3 SGB XII und gem. AG SGB XII sowie ; Kostenerstattungen nach § 108 SGB XII. Bei der Berechnung der Einkünfte in Geld oder Geldeswert, die nach § 82 Abs. März 2017 519 Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des § 90 Abs. Januar 1987 (BGBl. Bundesgesetzblatt Jahrgang 2017 Teil I Nr. 46. Hinsichtlich der Hilfearten differenzierte § 1 DVO zu § 90 SGB XII nach der Hilfe zum Lebensunterhalt (3. 2 SGB XII bestimmte Vermögensbestandteile von der Einsatzverpflichtung frei, sodass sie bei der Ermittlung des Leistungsanspruchs des Nachfragenden außer Betracht bleiben. § 90 SGB XII Einzusetzendes Vermögen (1) Einzusetzen ist das gesamte verwertbare Vermögen. 1 V v. 22.3.2017 I 519: Näheres zur Standangabe finden Sie im Menü unter Hinweise. eines nach § 10a oder Abschnitt XI des Einkommensteuergesetzes geförderten Altersvorsorgevermögens im Sinne des § 92 des Einkommensteuergesetzes; dies gilt auch für das in der Auszahlungsphase insgesamt zur Verfügung stehende Kapital, soweit die Auszahlung als monatliche oder als sonstige regelmäßige Leistung im Sinne von § 82 Absatz 5 Satz 3 erfolgt; für diese Auszahlungen ist § 82 Absatz 4 und 5 anzuwenden. eines angemessenen Hausgrundstücks, das von der nachfragenden Person oder einer anderen in den § 19 Abs. SGB XII Sozialgesetzbuch. AB SGB XII werden vom Niedersächsischen Ministerium für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration im Laufe der nächsten Zeit in verschiedenen Modulen erstellt und laufend aktualisiert werden. I S. 3022, 2004 S. 3305) Zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes zur Ermittlung der Regelbedarfe und zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie weiterer Gesetze vom 9. März 2017 (BGBl. Das Schonvermögen ist ein im deutschen Sozialrecht und im deutschen Unterhaltsrecht gebräuchlicher Begriff und bezeichnet die Einschränkung der Verpflichtung zum Einsatz eigenen Vermögens. Gemäß § 1 der DVO § 90 Absatz 2 Nummer 9 SGB XII geschützt sind kleinere Barbeträge in Höhe von 5000 Euro für jede volljährige einsatzpflichtige Person sowie für jede alleinstehende minderjährige Person und 500 Euro für jede Person, die von einer der genannten Personen überwiegend unterhalten wird. September 1990 (BGBl. Sozialhilfe. Die für die Hilfe zum Lebensunterhalt vorgesehenen Freibeträge waren auch im Rahmen der Grundsicherung anzuwenden (vgl. 2 Nr. Verordnung zur Durchführung des § 90 Abs. 3 A) Grundlagen I. Vorbemerkung 1 Zum grundsätzlichen Nachrang der Sozialhilfe bestimmt § 2 Abs. Seite teilen. I m Übrigen gilt wie bisher, dass die genannten kleineren Barbeträge nach § 90 Abs. Bis zum 31. 4 des Bundessozialhilfegesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 20. Schongrenze bei der Betreuervergütung . 5 SGB XII und die Zusammenarbeit nach § 4 Nds. DVO § 69 SGB XII Hilfe bei besonderen sozialen Schwierigkeiten (zuletzt geändert durch Art. 20 Entscheidungen zu § 60a SGB XII in unserer Datenbank: In diesen Entscheidungen suchen: BGH, 20.03.2019 - XII ZB 451/18. (2) Die Sozialhilfe darf nicht abhängig gemacht werden vom Einsatz oder von der Verwertung. 1990 II S. 885, 1096). Nach § 2 Abs. März 2017 (BGBl. Geschütztes Vermögen, § 90 Abs. vom 28. VO zu § 82 SGB XII. I S. 519) Auf Grund des § 88 Abs. Weitere Informationen. Februar 1988 (BGBl. Vom 11. 14, ausgegeben zu Bonn am 29. Rz. 2 Nr. Abschnitte 1 und 2 des Rundschreibens Soz Nr. Gesetz (22.12.2015) Der Gesetzestext auf den Seiten der juris GmbH. I S. 401) wird mit Zustimmung des Bundesrates verordnet: Zur Gültigkeit in der ehemaligen DDR siehe Anlage I Kapitel X Sachgebiet H Abschnitt III Nummer 10 des Einigungsvertrages vom 31. 1 SGB XII) Zum Vermögen im Sinne des SGB XII gehört nur das verwertbare Vermögen. Dezember 2019 gilt für Personen, die Leistungen nach diesem Kapitel erhalten, ein zusätzlicher Betrag von bis zu 25 000 Euro für die Lebensführung und die Alterssicherung im Sinne von § 90 Absatz 3 Satz 2 als angemessen; § 90 Absatz 3 Satz 1 bleibt unberührt. Ergänzt wird § 90 Abs. 9 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch enthalten. Verwertbarkeit von Vermögen (§ 90 Abs. Wertbestimmend ist vor allem die Lage des Grundstücks, wobei Maßstab für die Angemessenheit des Verkehrswerts … Inhaltsverzeichnis. von Gegenständen, die zur Aufnahme oder Fortsetzung der Berufsausbildung oder der Erwerbstätigkeit unentbehrlich sind. (3) Der Ausschluss der Heranziehung nach Absatz 2 umfasst nicht die Aufgaben nach Absatz 2 Nrn. Dezember 2003 (BGBl. Allgemeines 1.1 Grundsatz Auszug SGB XII Inhaltsübersicht 1 Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) – Sozialhilfe – (SGB XII) (Auszug) Vom 27. Verordnung nach § 60 SGB XII (Eingliederungshilfe-Verordnung): Am 01.01.2020 trat das neue Recht der Eingliederungshilfe in Form des Teil 2 des SGB IX in Kraft. eines angemessenen Hausrats; dabei sind die bisherigen Lebensverhältnisse der nachfragenden Person zu berücksichtigen. I S. 150), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 22. Auf Grund des § 88 Abs. Dazu stellt § 90 Abs. Ver­ord­nung zur Durch­füh­rung des § 82 des Zwölf­ten Bu­ches So­zi­al­ge­setz­buch [pdf, 81KB] Zusatzinformationen. 2 Nr. Eine behinderungsbedingte Zusatzausstattung wie der Einbau eines Aufzuges, Auffahrrampen oder eine zusätzliche Garage sind unschädlich (vgl. Facebook; Twitter; Xing; nach oben. 9 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch. Verordnung zur Durchführung des § 90 Abs. Die Vorschriften zu den Kleinbeträgen im Sinne von § 90 Abs. 1 bis 3 genannten Person allein oder zusammen mit Angehörigen ganz oder teilweise bewohnt wird und nach ihrem Tod von ihren Angehörigen bewohnt werden soll. 9 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch, Gesetze, Verordnungen, Rechtsprechung und Justizverwaltungsvorschriften. 1. Giere, in: Grube/Wahrendorf, SGB XII, § 90 Rz. Footer. Gemäß § 90 Abs. §§ 60a und 66a SGB XII zu verschonen Vermögensteilen zu belassen sind (vgl. Seite 4 Die Empfehlungen treten an die Stelle der 2007 herausgegebenen Fassung. August 201… Verordnung zur Durchführung des § 90 SGB XII 8 SGB XII will ein Hausgrundstück vor einer Verwertung insoweit schützen, als es dem Leistungsberechtigten oder einer anderen Person der Einsatzgemeinschaft (§ 19 Abs. Regelungen - zum Einsatz von Einkommen und Vermögen, Kostenbeitrag und Unterhalt - zur Höhe des Barbetrages - zu den Leistungen für Kleidung. Januar 2017, § 138 Übergangsregelung für Pflegebedürftige aus Anlass des Dritten Pflegestärkungsgesetzes, § 139 Übergangsregelung für Bedarfe für Unterkunft und Heizung ab dem Jahr 2020, § 140 Übergangsregelung zur Verhinderung einer Zahlungslücke, § 141 Übergangsregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie; Verordnungsermächtigung, § 142 Übergangsregelung für die gemeinschaftliche Mittagsverpflegung aus Anlass der COVID-19-Pandemie; Verordnungsermächtigung, Anlage (zu § 34)Ausstattung mit persönlichem Schulbedarf in Euro. Sozialhilfe ist eine nachrangige Leistung. 14 G zur Einordnung des Sozialrechts in das SGB vom 27.12.2003 mWv 01.01.2005) § 1 Persönliche Voraussetzungen (1) Personen leben in besonderen sozialen Schwierigkeiten, wenn besondere Lebensverhältnis-se derart mit sozialen Schwierigkeiten verbunden sind, dass die Überwindung der … 2 Ziff. Ver­ord­nung zur Durch­füh­rung der Hil­fe zur Über­win­dung be­son­de­rer so­zia­ler Schwie­rig­kei­ten [pdf, 74KB] Zusatzinformationen. § 90 Abs. Footer. Kleinere Barbeträge oder sonstige Geldwerte im Sinne des § 90 Absatz 2 Nummer 9 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sind: 1. für jede in § 19 Absatz 3, § 27 Absatz 1 und 2, § 41 und § 43 Absatz 1 Satz 2 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch genannte volljährige Person sowie für jede alleinstehende minderjährige Person, 5 000 Euro, 2. 2 Nr. Stand: Zuletzt geändert durch Art. I S. 519). Gesetznavigation: zum vorherigen Abschnitt, Verordnung zur Durchführung des § 90 Abs. Verordnung zur Durchführung des § 82 SGB XII. Sie bildet neben dem Arbeitslosengeld II (SGB II) und der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung die unterste Ebene im Netz der sozialen Sicherung. Die Angemessenheit bestimmt sich nach der Zahl der Bewohner, dem Wohnbedarf (zum Beispiel behinderter, blinder oder pflegebedürftiger Menschen), der Grundstücksgröße, der Hausgröße, dem Zuschnitt und der Ausstattung des Wohngebäudes sowie dem Wert des Grundstücks einschließlich des Wohngebäudes. V. Die Härtevorschrift des § 90 Abs. 7 G v. 9.10.2020 I 2075, § 5 Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege, § 9 Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles, § 11 Beratung und Unterstützung, Aktivierung, § 13 Leistungen für Einrichtungen, Vorrang anderer Leistungen, § 15 Vorbeugende und nachgehende Leistungen, § 21 Sonderregelung für Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch, § 23 Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer, Leistungsberechtigte, notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze, § 27a Notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze, § 27b Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen, § 27c Sonderregelung für den Lebensunterhalt, § 28a Fortschreibung der Regelbedarfsstufen, § 29 Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze, § 32 Bedarfe für eine Kranken- und Pflegeversicherung, § 32a Zeitliche Zuordnung und Zahlung von Beiträgen für eine Kranken- und Pflegeversicherung, § 34a Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe, § 36 Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft, § 37a Darlehen bei am Monatsende fälligen Einkünften, § 38 Darlehen bei vorübergehender Notlage, Einschränkung von Leistungsberechtigung und -umfang, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, § 43a Gesamtbedarf, Zahlungsanspruch und Direktzahlung, § 44 Antragserfordernis, Erbringung von Geldleistungen, Bewilligungszeitraum, § 44c Erstattungsansprüche zwischen Trägern, § 45 Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung, § 46 Zusammenarbeit mit den Trägern der Rentenversicherung, § 50 Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft, § 62 Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit, § 64e Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes, § 64i Entlastungsbetrag bei den Pflegegraden 2, 3, 4 oder 5, § 66a Sonderregelungen zum Einsatz von Vermögen, Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten, § 70 Hilfe zur Weiterführung des Haushalts, § 77 Verfahren und Inkrafttreten der Vereinbarung, § 77a Verbindlichkeit der vereinbarten Vergütung, § 78 Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsprüfung, § 79a Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen, § 83 Nach Zweck und Inhalt bestimmte Leistungen, Einkommensgrenzen für die Leistungen nach dem Fünften bis Neunten Kapitel, § 87 Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze, § 88 Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze, § 89 Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf, § 92 Beschränkung des Einkommenseinsatzes auf die häusliche Ersparnis, § 94 Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen, § 101 Behördenbestimmung und Stadtstaaten-Klausel, § 103 Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten, § 104 Kostenersatz für zu Unrecht erbrachte Leistungen, Kostenerstattung zwischen den Trägern der Sozialhilfe, § 106 Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung, § 107 Kostenerstattung bei Unterbringung in einer anderen Familie, § 108 Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland, § 109 Ausschluss des gewöhnlichen Aufenthalts, § 114 Ersatzansprüche der Träger der Sozialhilfe nach sonstigen Vorschriften, § 115 Übergangsregelung für die Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland, § 116 Beteiligung sozial erfahrener Dritter, § 119 Wissenschaftliche Forschung im Auftrag des Bundes, Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel, § 121 Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel, § 124 Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte, § 128a Bundesstatistik für das Vierte Kapitel, § 128d Art und Höhe der angerechneten Einkommen, § 128f Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte, § 128h Datenübermittlung, Veröffentlichung, § 130 Übergangsregelung für ambulant Betreute, § 131 Übergangsregelung für die Statistik über Einnahmen und Ausgaben nach dem Vierten Kapitel, § 132 Übergangsregelung zur Sozialhilfegewährung für Deutsche im Ausland, § 133 Übergangsregelung für besondere Hilfen an Deutsche nach Artikel 116 Abs. eines Vermögens, das aus öffentlichen Mitteln zum Aufbau oder zur Sicherung einer Lebensgrundlage oder zur Gründung eines Hausstandes erbracht wird. 1 des Grundgesetzes, § 133a Übergangsregelung für Hilfeempfänger in Einrichtungen, § 133b Übergangsregelung zu Bedarfen für Unterkunft und Heizung, § 134 Übergangsregelung für die Fortschreibung der Regelbedarfsstufe 6, § 135 Übergangsregelung aus Anlass des Zweiten Rechtsbereinigungsgesetzes, § 136 Erstattung des Barbetrags durch den Bund in den Jahren 2017 bis 2019, § 136a Erstattung des Barbetrags durch den Bund ab dem Jahr 2020, § 137 Überleitung in Pflegegrade zum 1. Februar 1988 (BGBl. die Aufgaben nach § 97 Abs. Dies ist bei der Leistung nach dem Fünften bis Neunten Kapitel insbesondere der Fall, soweit eine angemessene Lebensführung oder die Aufrechterhaltung einer angemessenen Alterssicherung wesentlich erschwert würde. 2 Nr. Erbringung der Leistung als Darlehen nach § 91 SGB XII 219 bis 225 . 59). Februar 1988 (BGBl. Kapitel des SGB XII und die Eingliederungshilfeverordnung traten außer Kraft. Dezember 2020 (BGBl. 2 Nr. I S. 519) geändert worden ist" Stand: Zuletzt geändert durch Art. BGH, 20.03.2019 - XII ZB 291/18. § 1 SGB XII§90DV – Kleinere Barbeträge 1 Kleinere Barbeträge oder sonstige Geldwerte im Sinne des § 90 Absatz 2 Nummer 9 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sind: 1. I S. 3022 [3059] vom 30.12.2003) § 1 Einkommen. "Verordnung zur Durchführung des § 90 Abs. 4 des Bundessozialhilfegesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 20. (2) Die Sozialhilfe darf nicht abhängig gemacht werden vom Einsatz oder von der Verwertung 1. eines Vermögens, das aus öffentlichen Mitteln zum Aufbau oder zur Sicherung einer (3) Die Sozialhilfe darf ferner nicht vom Einsatz oder von der Verwertung eines Vermögens abhängig gemacht werden, soweit dies für den, der das Vermögen einzusetzen hat, und für seine unterhaltsberechtigten Angehörigen eine Härte bedeuten würde. § 1 (Fn 4) (1) Die Kreise und kreisfreienStädte als örtliche Träger der Sozialhilfe (örtliche Träger) und dieLandschaftsverbände als überörtliche Träger der Sozialhilfe (überörtlicheTräger) führen die Aufgaben der Sozialhilfe als Selbstverwaltungsangelegenheitdurch, soweit sie nicht Geldleistungen nach dem Vierten Kapitel des ZwölftenBuches Sozialgesetzbuch – Sozialhilfe – (Artikel 1 des Gesetzes vom 27.Dezember 2003, BGBl. Seite teilen. I S. 692), zuletzt geändert am 27.12.2003 (BGBl. Die Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU, teilweise auch: HzLu, HzL) ist eine in Deutschland bestehende bedarfsorientierte soziale Leistung zur Sicherstellung des soziokulturellen Existenzminimums, gesetzlich geregelt im gleichnamigen dritten Kapitel des SGB XII Sozialhilfe[1]. 2 Nr. Anspruch auf Rückerstattung einer bereits von der Staatskasse ausgezahlten ... Zum selben Verfahren: LG Coburg, 22.08.2018 - 24 T 21/18. 2 Nr. Seite teilen. Vom 11. 9. kleinerer Barbeträge oder sonstiger Geldwerte; dabei ist eine besondere Notlage der nachfragenden Person zu berücksichtigen. 9 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch Vom 22. 9 des Zwölften Buches Sozialgese... Gesamte Vorschrift zur Druckliste hinzufügen, /Gesetze des Bundes und der Länder/Bund/SGB XII§90DV - SGB XII § 90-Durchführungsverordnung/, http://www.lexsoft.de/cgi-bin/lexsoft/justizportal_nrw.cgi?xid=139701,1. I S. 401) wird mit Zustimmung des Bundesrates verordnet: I S. 150) (1), Zuletzt geändert durch die Verordnung vom 22. 2 SGB XII und der aufgrund dieser Vorschrift erlassenen Durchführungsverordnung beträgt der anrechnungsfreie Betrag (Schonbetrag) derzeit 2.600,00 EUR. Kapitel) einerseits und der Hilfe nach dem 5. bis 9. Die folgenden Vorschriften zu der DVO habe ich hier im Internetauftritt angesprochen. November 1962 (BGBl. 3 SGB XII 210 bis 214 VI. Verordnung zur Durchführung des § 90 Abs. 9 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (DVO § 90SGB XII), die die Höhe der freizustellenden kleineren Barbeträge und sonstigen Geldwerte bestimmt. von Familien- und Erbstücken, deren Veräußerung für die nachfragende Person oder ihre Familie eine besondere Härte bedeuten würde. 2 Nr. 2 Nr. Januar 1987 (BGBl. eines sonstigen Vermögens, solange es nachweislich zur baldigen Beschaffung oder Erhaltung eines Hausgrundstücks im Sinne der Nummer 8 bestimmt ist, soweit dieses Wohnzwecken von Menschen mit erheblichen Teilhabeeinschränkungen (§ 99 des Neunten Buches) oder von blinden Menschen (§ 72) oder pflegebedürftigen Menschen (§ 61) dient oder dienen soll und dieser Zweck durch den Einsatz oder die Verwertung des Vermögens gefährdet würde.